Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 03/2026

Lars Sabietzki
Freiberufler
Friedrich-Ebert-Straße 8
63533 Mainhausen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
  2. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.
  3. Abweichende AGB des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung in Textform.
  4. Individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
  2. Ein Vertrag kommt erst durch meine Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 3 Leistungsumfang

  1. Art und Umfang ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
  2. Es werden Werkleistungen (§§ 631 ff. BGB) oder Dienstleistungen (§§ 611 ff. BGB) erbracht.
  3. Rechtsberatung oder wettbewerbsrechtliche Prüfung ist nicht geschuldet.
  4. Ich bin berechtigt, Subunternehmer einzusetzen.

§ 4 Mitwirkungspflichten

  1. Der Kunde stellt alle erforderlichen Inhalte, Daten, Zugänge rechtzeitig bereit.
  2. Der Kunde sichert zu, über erforderliche Nutzungsrechte zu verfügen.
  3. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern Fristen angemessen.
  4. Mehraufwand wird gesondert vergütet.

§ 5 Abnahme

  1. Nach Fertigstellung erfolgt Abnahmeaufforderung.
  2. Die Abnahmefrist beträgt 14 Tage.
  3. Erfolgt keine Rückmeldung oder wird das Werk produktiv genutzt, gilt es als abgenommen.
  4. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.

§ 6 Änderungswünsche

  1. Änderungen außerhalb des vereinbarten Umfangs sind gesondert zu vergüten.
  2. Umsetzung erfolgt nach Freigabe in Textform.

§ 7 Vergütung

  1. Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.
  2. Alle Preise verstehen sich netto. Sofern ich zum Zeitpunkt der Leistungserbringung der gesetzlichen Umsatzsteuer unterliege, wird diese zusätzlich berechnet.
  3. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen fällig.
  4. Ich kann Vorschüsse oder Abschlagszahlungen verlangen.
  5. Bei Zahlungsverzug kann ich Leistungen aussetzen.

§ 8 Nutzungsrechte

  1. Rechte gehen erst nach vollständiger Zahlung über.
  2. Ohne abweichende Vereinbarung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht.
  3. Offene Dateien/Quellcodes sind nur geschuldet, wenn vereinbart.
  4. Drittanbieter-Lizenzen sind vom Kunden zu beachten.

§ 9 Hosting

  1. Hosting erfolgt auf von mir angemieteten Servern bei externen Rechenzentrumsbetreibern.
  2. Ich schulde die Bereitstellung der Hosting-Leistung, nicht die Leistungen des Rechenzentrumsbetreibers.
  3. Eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel wird angestrebt.
  4. Für Ausfälle außerhalb meines Einflussbereichs übernehme ich keine Haftung.
  5. Der Kunde ist für Inhalte und Datensicherung verantwortlich.

§ 10 Firmware-, Hardware- und API-Projekte

  1. Leistungen erfolgen nach dem Stand der Technik.
  2. Eine vollständige Fehlerfreiheit komplexer Systeme kann nicht garantiert werden.
  3. Für Fehlfunktionen durch Änderungen Dritter oder inkompatible Umgebungen hafte ich nicht.
  4. Eigenverantwortliche Tests vor Produktivsetzung sind vom Kunden durchzuführen.

§ 11 Gewährleistung

  1. Bei berechtigten Mängeln erfolgt Nacherfüllung.
  2. Die Verjährung beträgt ein Jahr ab Abnahme.

§ 12 Haftung

  1. Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Personenschäden.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
  3. Die Haftung ist der Höhe nach auf den Netto-Auftragswert begrenzt.
  4. Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, Betriebsunterbrechung, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen.
  5. Für Leistungen von Drittanbietern wird keine Haftung übernommen.

§ 13 Referenzen

  1. Ich darf abgeschlossene Projekte als Referenz nennen, sofern keine berechtigten Interessen entgegenstehen.

§ 14 Vertraulichkeit

  1. Vertrauliche Informationen werden streng vertraulich behandelt.

§ 15 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht.
  2. Gerichtsstand ist mein Sitz.
  3. Unwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen nicht.